Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17466
LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07 (https://dejure.org/2008,17466)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19.02.2008 - 5 Sa 418/07 (https://dejure.org/2008,17466)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19. Februar 2008 - 5 Sa 418/07 (https://dejure.org/2008,17466)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,17466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Baugewerbe, OT-Mitgliedschaft, Tarifvertrag, schuldrechtliche Wirkung, Tarifvertragsauslegung, Kündigung, Nachwirkung, Abmachung, andere, Einzelvertrag, Verzicht, Verdrängung, Wiederaufleben, Nichtigkeit, Auslegung, Sonderlohngebiet Hamburg, Bezirkslohntabelle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer im Nachwirkungszeitraum entstandenen Individualvereinbarung als Voraussetzung für das Vorliegen einer die nachwirkende Tarifbindung beendenden "anderen Abmachung"; Wirkungen einer vor Beginn des Nachwirkungszeitraums getroffenen Individualvereinbarung auf ...

  • Judicialis

    TVG § 3 Abs. 3; ; TVG § 4 Abs. 5; ; BGB § 133; ; BGB § 154

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksame Ablösung der Nachwirkung einer Tarifregelung durch eine vor Ablauf des Tarifvertrages geschlossene einzelvertragliche Vereinbarung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 186/04

    Vergütungsabrede unterhalb des Tariflohnes

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Die Nachwirkung gemäß § 4 Abs. 5 TVG schließt sich auch bei einem Verbandsaustritt an das Ende der Tarifgebundenheit nach § 3 Abs. 3 TVG an (st. Rspr. d. Bundesarbeitsgerichts, s. nur: BAG Urt. v. 23.02.2005 - 4 AZR 186/04 -, AP Nr. 42 zu § 4 TVG 'Nachwirkung' m.w.N.;… BVerfG Urt. v. 03.07.2000 - 1 BvR 945/00 -, AP Nr. 36 zu § 4 TVG 'Nachwirkung').

    Eine "andere Abmachung" i. V. m. § 4 Abs. 5 TVG kann auch eine arbeitsvertragliche Vereinbarung sein (BAG Urt. v. 23.02.2005 - 4 AZR 186/04 -, a.a.O.;… ErfK, 8. Aufl., Rn. 63 zu § 4 TVG).

    Maßgeblich ist insoweit, dass die Vereinbarung dahingehend ausgelegt werden kann, dass sie - zumindest auch - die Nachwirkung des Tarifvertrages beseitigen soll (BAG Urt. v. 23.02.2005 - 4 AZR 186/04 -, a.a.O.).

    Anders als in dem der BAG-Entscheidung vom 23.02.2005 - 4 AZR 186/04 - zugrunde liegenden Fall, stand der Beginn des Nachwirkungszeitraums gerade nicht unmittelbar bevor.

  • LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2007 - 3 Sa 420/06

    Abgrenzung: schuldrechtliche Wirkung einer Tarifnorm, Auslegung des TV Lohn/West

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Die erkennende Kammer schließt sich insoweit der Auffassung der 3. Kammer und der 4. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein an (Urteil vom 12.02.2007 - 3 Sa 420/06 - und Urteil vom 22.03.2007 - 4 Sa 421/06 -), die jeweils die Berufungen in Parallelverfahren mit dem entsprechenden Begehren zurückgewiesen haben.

    Dazu hat bereits die 3. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein im Urteil vom 12.02.2007 (3 Sa 420/06 n. rk., anhängig beim BAG 4 AZR 217/07) ausgeführt:.

  • BAG, 22.11.2005 - 1 AZR 458/04

    Auslegung eines Sozialplans

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (vgl. BAG vom 12.11.2002 - 1 AZR 632/01; BAG vom 22.03.2005 - 1 AZR 3/04; BAG vom 22.11.2005 - 1 AZR 458/04 - jeweils zitiert nach JURIS).
     
  • BAG, 12.02.2014 - 4 AZR 317/12

    Nichtigkeit eines Verzichts auf einen tariflichen Anspruch

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Die Nachwirkung gemäß § 4 Abs. 5 TVG schließt sich auch bei einem Verbandsaustritt an das Ende der Tarifgebundenheit nach § 3 Abs. 3 TVG an (…st. Rspr. d. Bundesarbeitsgerichts, s. nur: BAG Urt. v. 23.02.2005 - 4 AZR 186/04 -, AP Nr. 42 zu § 4 TVG 'Nachwirkung' m.w.N.; BVerfG Urt. v. 03.07.2000 - 1 BvR 945/00 -, AP Nr. 36 zu § 4 TVG 'Nachwirkung').
  • BAG, 12.11.2002 - 1 AZR 632/01

    Sozialplan im Gemeinschaftsbetrieb

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (vgl. BAG vom 12.11.2002 - 1 AZR 632/01; BAG vom 22.03.2005 - 1 AZR 3/04; BAG vom 22.11.2005 - 1 AZR 458/04 - jeweils zitiert nach JURIS).
  • BVerfG, 03.07.2000 - 1 BvR 945/00

    Keine Verletzung der negativen Koalitionsfreiheit durch die Nachwirkungsanordnung …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Die Nachwirkung gemäß § 4 Abs. 5 TVG schließt sich auch bei einem Verbandsaustritt an das Ende der Tarifgebundenheit nach § 3 Abs. 3 TVG an (…st. Rspr. d. Bundesarbeitsgerichts, s. nur: BAG Urt. v. 23.02.2005 - 4 AZR 186/04 -, AP Nr. 42 zu § 4 TVG 'Nachwirkung' m.w.N.; BVerfG Urt. v. 03.07.2000 - 1 BvR 945/00 -, AP Nr. 36 zu § 4 TVG 'Nachwirkung').
  • BAG, 22.03.2005 - 1 AZR 3/04

    Auslegung eines Sozialplans

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (vgl. BAG vom 12.11.2002 - 1 AZR 632/01; BAG vom 22.03.2005 - 1 AZR 3/04; BAG vom 22.11.2005 - 1 AZR 458/04 - jeweils zitiert nach JURIS).
  • BAG, 25.01.2006 - 4 AZR 552/04

    Einwirkungspflicht von Arbeitgeber-Spitzenorganisationen auf ihre regionalen …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Aus ihnen ergibt sich - was spätestens nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25.01.2006 (4 AZR 552/04) nicht weiter zu vertiefen sein dürfte - eine Verpflichtung zur Führung von regionalen Tarifverhandlungen mit eigenständigem Gestaltungsspielraum.
  • LAG Schleswig-Holstein, 24.01.2008 - 1 Sa 416/07

    Baugewerbe, OT-Mitgliedschaft, Tarifvertrag, schuldrechtliche Wirkung, …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Für den Kläger war die Revision wegen rechtsgrundsätzlicher Bedeutung und für die Beklagte wegen Divergenz zu dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 24.01.2008, Az.: 1 Sa 416/07, zuzulassen, § 72 Abs. 2 ArbGG.
  • BAG, 21.09.1989 - 1 AZR 454/88

    Betriebsvereinbarung: Grenzen der Auswirkungen auf den individuellen …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 19.02.2008 - 5 Sa 418/07
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urt. v. 21.09.1989 - 1 AZR 454/88 -) und herrschenden Meinung in der Literatur lebten einzelvertragliche Regelungen wieder auf, die vor Beendigung des Tarifvertrages verdrängt waren.
  • LAG Schleswig-Holstein, 22.03.2007 - 4 Sa 421/06
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht